Sehr geehrte Ratsuchende,

Ihre Fragen möchte ich wie folgt beantworten:

Zunächst einmal ist zu prüfen, welche Leitungen Ihr Vater genau erhält.

Handelt es um Leistungen im Rahmen der Grundsicherung im Alter sind Sie nicht unterhaltspflichtig, weil Ihr Einkommen die im Gesetz genannten 100.000 € Jahreseinkommen, § 43 SGB XII, nicht übersteigt.

Sollten die Leistungen dem Vater bewilligt worden sein, verwundert es auch nicht, dass Sie seit November keine Nachricht mehr erhalten haben. Sie sind nicht unterhaltspflichtig.

Bevor daher über das weitere Vorgehen entschieden wird, sollte genau geprüft werden, welche Leistungen den Vater gewährt werden.

Für den Fall, dass es sich nicht um Leistungen nach der Grundsicherung im Alter handelt kommt ein Unterhaltsanspruch erst einmal dem Grunde nach in Betracht.

Bis zum ALG I – Bezug wird von den bis dahin bestandenen
Einkommensverhältnissen auszugehen sein. Ein Anspruch wird dann voaussichtlich auch bestehen.

Die Berechnung ändert sich aber mit der Heirat UND den geänderten Einkommensverhältnissen.

Für eine Berechnung des Anspruches ist aber nicht nur Ihr Einkommen, der ALG I Bezug, maßgeblich. Das Einkommen Ihres Mannes bleibt leider auch nicht außen vor. Verständlich, dass dieser nicht für seinen Schwiegervater aufkommen möchte. Direkt muss es auch nicht.

Indirekt fließt aber sein Einkommen in die Unterhaltsberechnung ein.

Grundlage für die Einkommensberechnung eines verheirateten Unterhaltspflichtigen ist das Familieneinkommen und damit auch der Familienunterhalt. Mit einer speziellen Berechnung wird Ihr Einkommen dann ins Verhältnis zum Familienunterhalt gesetzt und dann ein möglicher Einsatzbetrag für den Unterhalt ermittelt.

Bedenken Sie, dass eine genaue Berechnung nur mit den konkreten Zahlen möglich ist.

Es gibt auch keine Möglichkeit den Familienunterhalt zu „umgehen“. Ein Verzicht auf diesen ist nicht möglich.

Allerdings ist eben zu berücksichtigen, dass es bei der Einkommensermittlung Abzugsmöglichkeiten gibt, z.B. berufsbedingte Aufwendungen, pauschal 5%, höhere Abzüge müssten dargelegt werden; Schulden; Altersvorsorge.

Ihr Vermögen kann durchaus als Schonvermögen angesehen werden. Sie werden es sicher als Altersvorsorge geplant haben. Das wird im Einzelfall zu klären sein.

Mit der Geburt des Kindes wird sich die Berechnung dann nochmals ändern, weil dann auch das vorrangig zu berücksichtigende Kind in die Berechnung aufzunehmen ist.

Sie sehen an meinen Ausführungen, dass zur endgültigen Beurteilung das Auskunftsbegehren des Leistungsträgers geprüft werden muss.

Kommt überhaupt eine Unterhaltszahlung wegen der Art der Leistung in Betracht, muss eine individuelle Prüfung vorgenommen werden.
Solange nicht geklärt ist, um welche Leistungen es sich für den Vater handelt, sollten Sie auch nicht tätig werden.

Erst wenn dieses geklärt und eine Unterhaltspflicht überhaupt in Betracht kommt, sollten Sie eine Berechnung durchführen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle, Oldenburg